Free Maja!

Während die Europameisterschaft im Lande ihren Lauf nimmt, bahnt sich ein waschechter deutscher Justizskandal seinen Weg. Doch, was ist geschehen?! Die nonbinäre Linksaktivist*in Maja K. wird von der Orbán-Regierung bezichtigt, sich bei einer Demonstration in Budapest ungesetzlich verhalten zu haben. Nach Deutschland zurückgekehrt wurde Maja per ungarischen Haftbefehl in Untersuchungshaft genommen. Vehement hatte darauf die rechtsradikale und korrupte Orbán-Administration die Auslieferung von Maya gefordert. Die Beweise und Beschuldigungen waren erwartungsgemäß allerdings höchst zweifelhaft. Hinzu kommt, dass Viktor Orbán selbst Homosexuelle und trans Menschen als absolutes Feindbild sieht. Die Behandlung gegen diese Menschengruppen ist in ungarischen Gefängnissen oft besonders grausam. Und das nur, weil sie nicht dem rechtsradikalen Weltbild des Kleptokraten Viktor Orbán entsprechen. Und eine Auslieferung in ein Land, in welchem ein Mensch wegen seiner Identität oder sexuellen Orientierung kein faires Verfahren zu erwarten hat, verbietet das Grundgesetz. Soweit, so gut. Nun ist aber genau das geschehen und dies in Nacht und Nebel unter bewusster Ignorierung einer Verfügung des Bundesverfassungsgerichtes. Nun ist Maja in Ungarn der Willkür des dortigen Regimes ausgesetzt.

„Das ist ein unfassbarer Justizskandal. Die beteiligten Behörden haben deutlich gezeigt, welch Geistes Kind sie sind. Während Viktor Orbán zu seinem Herrn und Meister Vladimir Putin nach Moskau gereist ist, um neue Befehle entgegenzunehmen, tut die Bundesregierung offensichtlich nichts, um die „Fehler“ der eigenen Beamten zu korrigieren. Wir fordern den Bundeskanzler dazu auf, sich umgehend für die Freilassung von Maja stark zu machen. Falls es überhaupt zu einem Prozess kommt, kann dieses nur vor einem Gericht stattfinden, das fair und unparteiisch ist. Ein Grundsatz, für das Generationen von Europäer hart kämpfen mussten. Und es ist ein Grundsatz, der in den Ländern von Orbán und seinem Meister Putin lange abgeschafft wurde.“, erklärte Hendrik Holtz; für den Kreisverband DIE LINKE. Stormarn.

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