8. November 2024
Auf dem Bundesparteitag wurde folgender Antrag zur Unterstützung zum "Berliner Appell" beschlossen: Berliner Appell: Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt Beschluss des Bundesparteitages am 20.10.2024 Der Parteitag schließt sich dem von der Demonstration am 03. Oktober 2024 ausgehenden ...
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23. Oktober 2024
Anno 2014: Werner Röhr setzt sich mit wichtigen Veröffentlichungen zum ersten Weltkrieg und seinem Beginnauseinander. Anno 1914: „Hundert Jahre deutsche Kriegsschulddebatte“ und ihre Bedeutung für heute. Eine Buchbesprechung Gegen Ende des Jahres 2022 starb der Historiker und Philosoph Werner Röhr in Berlin mit 81Jahren. ...
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16. Oktober 2024
Nachdem der „Palast der Republik“ erfolgreich der Kopie des Hohenzollern Schlosses in BerlinPlatz gemacht hat, obwohl es bei vielen Berlinern nie beliebt war, erfolgte nun mit derFertigstellung des Glockenturms der Garnisionskirche in Potsdam der nächste symbolischeAnknüpfungspunkt an die preußische-deutsche Tradition. War der Wiederaufbau des Schlosses einAusdruck des Paradigmenwechsels des deutschen Geschichtsverständnisses weg von derInterpretation des ersten Weltkrieges als Deutschlands „Griff nach der Weltmacht“ (Fritz Fischer)hin zur deutschen Entlastungsthese von „Die Schlafwandler. Wie Europa in den ersten Weltkriegzog“ (Christopher Clark). ...
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4. Oktober 2024
Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg. Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen – einschließlich der Bundesregierung – immer mehr Waffen und beschleunigt die Eskalation durch die Erlaubnis, diese auch gegen russisches Gebiet einzusetzen. Atomwaffen werden wieder einsatzfähig gemacht. Die deutsche Regierung rüstet auf wie nie zuvor. Wir alle sollen kriegstüchtig gemacht werden. Eine „neue“ Wehrpflicht droht. Das Geld für die Hochrüstung fehlt bei Krankenhäusern und Pflege, Rente und Sozialleistungen, Bildung und Kitas, Bahn und Nahverkehr. ...
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26. September 2024
Aufrüstung, wichtig für den Krieg und ganz nebenbei für das Geschäft Die „Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie“ (SVI) der Bundesregierung erwägt in ihrEntwurf, sich an Rüstungsunternehmen zu beteiligen, so das Handelsblatt. Soweit sie dies nichtschon macht. Die Geschäfte laufen aber auch so nicht schlecht. So gab es grünes Licht vom US-Außenministerium für die Lieferung von 600 „Patriot“ Flugabwehrraketen an Deutschland.Geschätzter Preis: 4,6 Mrd. Euro. Lockheed Martin wirds freuen. Indes hat „Rheinmetall“angekündigt den US-Rüstungszulieferer „Loc Performance“ für ca. 1 Mrd. zu übernehmen.Rheinmetall und Lockheed Martin arbeiten eng zusammen. ...
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Am 3. Oktober wird es eine große Friedensdemonstration unter dem Motto „Nein zu Krieg undHochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität!“ geben, wie es im Aufruf derVeranstalter heißt. Weiter heißt es dort: „Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,der Wahlkampf in Thüringen, Sachsen und Brandenburg hat gezeigt: für die Menschen im Land istder Frieden das zentrale Thema. Die aktuellen Äußerungen des Bundeskanzlers zur Rechtfertigungder Stationierung von Mittelstreckenwaffen zeigen erneut, wie gefährlich die friedenspolitischeSituation ist. ...
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19. September 2024
„Deutschland muss schneller werden. Mehr erneuerbare Energie, klimafreundlich wirtschaften,mehr Wohnraum, leistungsfähige Straßen, Schienen und Brücken – dringende Aufgaben, die keinenzeitlichen Aufschub dulden. Mit einer gesamtstaatlichen Kraftanstrengung wollen Bund und Länderfür mehr Tempo sorgen.“ So heißt es auf den Internetseiten der Bundesregierung. Das ist jetztschlappe 10 Monate her. Es ist hier nicht der Ort detailliert aufzuzeigen wie es um unsereInfrastruktur steht, in welchen Schwierigkeiten die Deutsche Bahn und das öffentliche Straßennetzstecken und wie Immens der Mangel an Wohnraum ist. Ganz zu schweigen von demklimafreundlichen Umbau der Wirtschaft. ...
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12. September 2024
Trotz wirtschaftlicher guter Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und derVolksrepublik China scheint sich die Bundesregierung zu einer schweren Provokation Chinasentschlossen zu haben. Der Reihe nach: Die USA, Kanada und andere Nationen haben bereits vor Wochen Kriegsschiffe durch die Straßevon Taiwan geschickt. Die Bundesmarine hingegen war seit 22 Jahren auf diesen Gewässern nichtmehr gefahren. China warnte, dass Taiwan eine innere Angelegenheit Chinas sei, und beharrtdarauf, dass die Durchfahrt durch die Straße von Taiwan die territoriale Souveränität derVolksrepublik untergrabe. ...
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6. September 2024
Am 1. September gedachten wir allerorts dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen vor 85 Jahrengedacht. Damit begann der 2. Weltkrieg. Der 1. September ist ein Tag der Mahnung und des Gedenkensan die zahlreichen Opfer des Krieges, aber auch der vielen Kriege, die noch folgten.Kriege beginnen stets mit Militarisierung und Aufrüstung. Das ist die Lehre aus den Weltkriegen. Heutewird Aufrüstung wieder normalisiert. Bundeskanzler Olaf Scholz will neue atomwaffenfähige US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren lassen. Sie werden in der Lage sein, Ziele in Russlandohne große Vorwarnzeit zu erreichen. Damit erhöht sich das Risiko einer atomaren Konfrontation. ...
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2. September 2024
„It’s the economy, stupid“ war einst der Wahlkampfslogan eines US-Präsidenten. Nackte Zahlenbelegen dies. War China im Jahre 2023 im Ex- und Import, dass achte Jahr in Folge Deutschlandswichtigster Handelspartner, zeigte das erste Halbjahr 2024 den knappen Wechsel zu den USA. 127Milliarden Euro betrug das Geschäft. Zu China hingegen 122 Milliarden. Die DIHK betonte:„ Beim gesamten Handelsvolumen, also der Summe von Ein- und Ausfuhren, haben die USA Chinain der ersten Jahreshälfte nunmehr überholt.“ Der Exportüberschuss der deutschen Wirtschaft im Jahre 2023 betrug weltweit 224 Mrd. Euro.Einfuhren von 1366 Mrd. Euro standen Ausfuhren in Höhe von 1590 Mrd. ...
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